5-Wochen-Frist#

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    • So weit ich das verstanden habe, ist der Hauptgrund für die Klageabweisung die Tatsache, dass die Kasse am letzten Tag der Frist zwar entscheiden hat, der Bescheid nur noch nicht beim Kläger war? Haarige Geschichte. Damit kann eine Ablehnung mal eben schnell noch auf den letzten Drücker abgeschickt werden?
      14.04.14 OP Gewicht 124,8 Kilo bei 1,65m 01.09.14 UHU 99,7 Kilo 15.12.14 U90 seit 01.05.15 nicht mehr adipös U85______inkl Corona Kilos jetzt 88/89 Kilo


      Jeden 2. Dienstag im Monat um 17h trifft sich die SHG im Martin-Luther-Krankenhaus Berlin. Zur Zeit nur online bei Facebook facebook.com/groups/1646631915475507
    • dunja69 schrieb:

      Wie kann man nur so entscheiden?

      SG Würzburg mit Urteil vom 15.01.15, Az.: S 11 KR 100/14

      Die Batzis mal wieder... ich hoffe, dass die Klägerin vors OLG geht.

      Damit kann eine Ablehnung mal eben schnell noch auf den letzten Drücker abgeschickt werden?

      Viel viel besser... sie müssen nur glaubhaft klar machen, dass sie in ihren Akten schon vermerkt hatten, dass abgelehnt wird, es nur nicht rausgeschickt hatten. Was z.B. grade für Sassy ein Problem werden könnte, deren Ablehnung ja angeblich deutlich vor Fristablauf in den Akten vermerkt wurde.

      Ich kann mir nicht vorstellen, dass das vor einem höheren Gericht Bestand hat, sonst könnte ich bei allen Fristsachen ja zukünfitg auch argumentieren, dass ich intern schon was getan hatte, es nur noch nicht rausschicken konnte bzw. wollte.
      Warum sich heute schon erhängen, wenn es nächstes Jahr noch viel bessere Gründe dafür gibt?



    • zaborgius schrieb:

      Update:

      Klage ist ja schon länger eingereicht. Die KK hat erwartungsgemäß eine Abweisung beantragt. Argumentation:

      - Das übliche "es muss eine Leistung indiziert sein - Prüfung" - Geschwafel
      - Ich sei doch in einem Brief vom xx.xx.2014 darauf hingewiesen worden dass die Frist nicht eingehalten werden könne

      In besagtem Brief wird die Frist mit keiner einzigen Silbe erwähnt. Ich hab ehrlich gesagt keine Ahnung wie die darauf kommen.

      Genau so sieht es das Gericht jetzt auch. Habe heute einen Brief erhalten der selber nochmal bestätigt dass die Frist nicht mal angesprochen wird. Ich bin gespannt wie es weiter geht.
    • So ein Mist! Halt uns auf dem Laufenden!
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    • Ach so! Ich hatte mich schon gewundert und gedacht, das Gericht würde der Argumentation der Kasse folgen. Das wäre ja fatal und würde das Gesetz ad absurdum führen.
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    • Herzlichen Glückwunsch!
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